Kantonale Spitäler erhalten 16,8 Millionen Franken Unterstützung

14.01.2021 09:06

Der Regierungsrat genehmigt finanzielle Unterstützung für kantonale Spitäler infolge der Covid-19-Pandemie

Kanton Leistungserbringer im Gesundheitswesen haben eine zentrale Funktion in der Bewältigung der durch das Coronavirus ausgelösten Erkrankungen. Den Listenspitälern kommt eine ausserordentliche Rolle zu in der Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung. Sie wurden in der ersten Welle der Pandemie auch wirtschaftlich vor grosse Herausforderungen gestellt. Hauptgrund war das vom Bundesrat am 16. März 2020 gestützt auf das Epidemiengesetz erlassene Verbot der Durchführung nicht dringlich angezeigter medizinischer Eingriffe und Therapien ab dem 17. März 2020 bis zur Aufhebung am 26. April 2020. Zudem hat der Bundesrat die Kantone ermächtigt, private Spitäler zu verpflichten, Kapazitäten zur Verfügung zu stellen. Mit diesen Massnahmen wurde der Handlungsspielraum der Leistungserbringer in ihrer Geschäftstätigkeit stark eingeschränkt. Allerdings hat der Gesetzgeber nicht geregelt, wer die finanziellen Folgen der Massnahmen zu tragen hat.

Wirtschaftlich betroffen sind alle Spitäler der Akutsomatik, Rehabilitation und Psychiatrie. Im Unterschied zu vielen privaten Betrieben, die vorübergehend geschlossen wurden oder Kurzarbeit anmelden konnten, mussten in den Spitälern einerseits die Patientinnen und Patienten bis zur Entlassung behandelt werden, die personellen und infrastrukturellen Kapazitäten standen somit ohne massgebliche Erträge im Einsatz und Kapazitäten mussten gemäss den Beschlüssen zusätzlich geschaffen und vorgehalten werden. Andererseits hatten die Spitäler mit externer Notfallversorgung Kapazitäten in allen ambulanten und stationären Leistungsbereichen für die Abklärung und Behandlung bereitzustellen, ohne dass die betriebswirtschaftlich notwendige Auslastung gegeben war.

Daher hat der Regierungsrat des Kantons Thurgau entschieden, die innerkantonalen Listenspitäler gestützt auf das Epidemiengesetz und den Beschluss des Grossen Rates finanziell zu unterstützen. Insgesamt hat er dafür einen Betrag von maximal 16,8 Millionen Franken gesprochen. Maximal 6,5 Millionen Franken werden dabei an die Ertragsausfälle für stationäre Leistungen bezahlt, der Beitrag berechnet sich aus dem Ertrag aus dem Finanzierungsanteil des Kantons Thurgau an stationäre Leistungen der Periode 1. Januar 2019 bis 30. September 2019 abzüglich des Ertrags in derselben Zeitspanne in 2020. Die Ertragsausfälle der Bereiche Akutsomatik, Psychiatrie und Rehabilitation werden getrennt berechnet und finanziert. Konnten die Spitäler entstandene Verluste bis Ende 2020 auffangen, erhalten sie keine Beiträge an Ertragsausfälle. Ausserdem leistet der Kanton auf Gesuch hin eine Abgeltung an Covid-19 bedingte Zusatzkosten von maximal 8,8 Millionen Franken, wenn die Spitäler für die Diagnostik und Behandlung von Covid-19-Patientinnen und -Patienten Infrastrukturen, Schutzkonzept und -materialien sowie Personalbestände der Gesundheitsversorgung bereitgestellt haben, die nicht über die bestehenden Abgeltungssysteme oder andere Abgeltungen gedeckt sind.

Weil die Kantonsspitäler in Frauenfeld und Münsterlingen die Hauptlast der Bewältigung der Covid-19-Pandemie tragen und keine Kurzarbeitsentschädigung beantragen konnten, hat der Regierungsrat für die Spital Thurgau AG zusätzliche finanzielle Unterstützung gewährt. So leistet der Kanton der Spital Thurgau AG einen pauschalen Beitrag von 1,5 Millionen Franken zur Milderung des Wettbewerbsnachteils. Dieser Beitrag ist bei den Mehrkosten aufwandmindernd zu berücksichtigen.

Soweit die Bedingungen erfüllt sind, können folgende weiteren Einrichtungen Gesuche für die finanzielle Unterstützung einreichen: Herz-Neuro-Zentrum Bodensee, Klinik Seeschau, Venenklinik Bellevue Kreuzlingen, Klinik Schloss Mammern, Rehaklinik Dussnang, Geriatrische Rehabilitationsklinik Neutal Berlingen, Klinik St. Katharinental, Rehaklinik Zihlschlacht, Psychiatrische Dienste Thurgau und Clienia Littenheid sowie Klinik Aadorf.

Die Mehrkosten in den innerkantonalen Pflegeheimen und den Spitexorganisationen werden in den Kostenrechnungen separat ausgewiesen gemäss den Empfehlungen der Branchenverbände und zusätzlichen Anweisungen des Amtes für Gesundheit für die Pflegeheime. Über die Höhe der Entschädigungen zur Bewältigung der Pandemie werden Gespräche mit dem Verband Thurgauer Gemeinden geführt. Die Beiträge werden auf der Grundlage der definitiven Rechnungsabschlüsse und Prüfungen voraussichtlich im Sommer 2021 festgelegt und ausbezahlt. Ebenso wird Mitte 2021 geprüft, welche Auswirkungen die aktuelle zweite Welle auf die Listenspitäler hat und gegebenenfalls werden Anträge gestellt. I.D.