Wissen und Erfahrung gehen verloren

Kreuzlingen Gemeinderätin Eva Dal Dosso reichte im Namen der Mitte die Motion «Einführung einer Stellvertreterregelung für den Gemeinderat Kreuzlingen» ein. Sie begründet die Motion mit der hohen Zahl der Rücktritte aus dem Rat, insbesondere während der laufenden Legislatur. Die Rücktritte seien aus verschiedenen Gründen erfolgt: persönliche, berufliche und gesundheitliche. «Diese Fluktuation führte zu häufigen Neubesetzungen und zum Verlust von Erfahrung, Wissen und Kontinuität im Rat», hält Eva Dal Dosso in der Motion fest.

Kontinuität garantieren

In verschiedenen Kantonen und Gemeinden sei eine Stellvertreterregelung eingeführt oder beschlossen worden. Dieses Modell ermögliche es, Ratsmitglieder bei einer längerfristigen Abwesenheit wie zum Beispiel Mutterschaft, längere Krankheit, Unfall oder beruflich bedingter Auslandsaufenthalt für eine befristete Zeit durch eine Stellvertretung zu ersetzen. «Die Stellvertretung wird in dieser Zeit von jener Person übernommen, die auf der Wahlliste den höchten Stimmenanteil der Nichgewählten erzielt hat. beziehungsweise bei Verzicht den zweithöchsten Stimmenanteil der Nichtegwählten erzielt hat», heisst er in der Motion. Sie üben während dieser definierten Zeit sämtliche Rechte und Pflichten des Mandats aus.

Für Gemeinderätin Eva Dal Dosso ist es wichtig, dass «eine solche Regelung die kontinuierliche Arbeits- und Beschlussfähigkeit des Gemeinderates sicherstellt, die vollständige demokratische Vertretung der Bevölkerung garantiert und sicherstellt, dass die Zusammensetzung des Rates möglichst konstant bleibt». Erfahrungen aus anderen Kantonen und Gemeinden zeigten zudem, dass Stellvertretermodelle die Attraktivität des politischen Amtes steigerten, die Diversität im Rat förderten und unnötige Rücktritte vermeiden könnten.

Der Stadtrat ist gefordert

Die mehr als 20 Unterzeichnenden aus allen Fraktion zeigen, dass die Motion auch im Kreuzlinger Gemeinderat einem Bedürfnis entspricht. Die Motion beantragt, dass der Stadtrat damit beauftragt wird, eine Vorlage zur Einführung einer Stellvertreterregelung auszuarbeiten. Insbesondere soll die Vorlage den genauen Anwendungsgbereich der Stellvertreterregelung enthalten, bebenso das Verfahren zur Bestimmung der Stellvertretung, die maximale Dauer und die Folgen bei fortdauernder Verhhinderung des vertretenen Gemeinderats, der vertretenden Gemeinderätin über die maximale Dauer. Geregelt werde sollen auch die Modalitäten für die Entschädigung des ersetzten Gemeinderates, der Gemeinderätin sowie der Stellvertretung und der administrativen Abläufe.

Von Kurt Peter