Aus der Ratsstube

Gemeindeversammlung Rechnung 2022 vom 1. Juni 2023

Am Donnerstag, 1. Juni 2023, um 20.00 Uhr, begrüsste Gemeindepräsidentin Christina Pagnoncini 97 stimmberechtigte Kemmentalerinnen und Kemmentaler sowie 18 Gäste zur Gemeindeversammlung. Neben der Wahl der Stimmzähler und der Genehmigung des Protokolls vom 23. November 2022, stan-den sieben Traktanden zur Abstimmung.

Einbürgerung von Thomas Alexander Johannes Graf, Engelswilen

Thomas Alexander Johannes Graf wurde von den Stimmberechtigten einstimmig in das Gemeindebürgerrecht der Politischen Gemeinde Kemmental aufgenommen.

Einbürgerung von Pashke Marku, Siegershausen

Pashke Marku wurde einstimmig in das Gemeindebürgerrecht der Politischen Gemeinde Kemmental aufgenommen.

Investitionskredit «Abwassererschliessung Birkenhof – Tanklager»

Die Gebiete Tanklager Altishausen sowie Birkenhof in Engelswilen sind abwassertechnisch zu sanieren respektive an die öffentliche Kanalisation anzuschliessen.

Der Gemeinderat schlug deshalb vor, im Rahmen dieser Abwassererschliessung die alte Wasserleitung ab der Bergstrasse bis zur Liegenschaft Birkenhof 1 zu ersetzen und zusätzlich an die geltenden Löschschutzvorgaben anzupassen.

Ebenso beantragte der Gemeinderat im Bereich Elektrizitätswerke die Arbeitssynergien zu nutzen und die Rohranlage zu ergänzen, so dass diese für künftige Ausbauten respektive Umnutzung gebraucht werden kann.

Die anwesenden Stimmberechtigten stimmten dem Investitionskredit «Abwassererschliessung Birkenhof – Tanklager» über CHF 382'900.00 einstimmig zu.

Übernahme Portokosten von Antwortcouverts bei Abstimmungen und Wahlen ab dem Jahr 2024

Der Stimmberechtigte Schärer D., Dotnacht, stellte an der Gemeindeversammlung vom 23. November 2022 die Anfrage an den Gemeinderat, ob bei zukünftigen Abstimmungen und Wahlen die Portokosten von Antwortcouverts durch die Politische Gemeinde Kemmental übernommen werden könnten.

Mit Beschluss 21/2023 entschied der Gemeinderat, dass die Anfrage als Antrag an der Gemeindeversammlung vom 1. Juni 2023 dem Souverän zur Abstimmung vorgelegt wird.

Der Antrag wurde mit 66 zu 24 Stimmen abgelehnt.

Wahl eines Mitgliedes für die Rechnungsprüfungskommission (RPK)

Legislatur 2023 - 2027

Gemäss Gemeindeordnung (GO) ist die RPK mit fünf Mitglieder zu besetzen. Nach §17 GO sowie gestützt auf §69, Abs. 2, des Gesetzes über das Stimm- und Wahlrecht Thurgau (StWG), erfolgen die Wahlen von Kommissionsmitgliedern offen.

Für den letzten freien Kommissionssitz stellte sich dankenswerterweise Kehl Thorsten, Neuwilen, für die Legislaturperiode ab 1. Juni 2023 bis 31. Mai 2027 zur Verfügung. Die anderen vier Kommissionssitze wurden bereits an der Gemeindeversammlung vom 23. November 2022 besetzt.

Die Stimmberechtigten wählten Kehl Thorsten, Neuwilen, als neues Mitglied der RPK für die Legislaturperiode vom 1. Juni 2023 bis 31. Mai 2027.

Jahresrechnung 2022

Die Jahresrechnung 2022 schloss mit einem Gewinn von CHF 1'907'610.99 ab. Der Gemeinderat schlug die Einlage des erwähnten Gewinns in das Eigenkapital vor.

Sowohl der Genehmigung der Jahresrechnung 2022 wie auch der Einlage des Gewinns in das Eigenkapital wurde einstimmig zugestimmt.

Orientierungen

Unter den Orientierungen wurde unter anderem über die Gründung des Kompetenzzentrums Soziale Dienste Seerücken berichtet, welches am 1. Juni 2023 in Kemmental eröffnet wurde. Ebenso wurde kommuniziert, dass ein Teil der Tour de Suisse am 17. Juni 2023 durch die Gemeinde Kemmental führt. Dabei wurden die an der Gemeindeversammlung anwesenden Personen informiert, dass An- und Wegfahrten von Anwohnerinnen und Anwohnern während den Rennzeiten nicht möglich sind und die Landwirte gebeten werden, ihre Arbeiten entsprechend zu planen, um Konflikte zu vermeiden. Für weitere Informationen zur Tour des Suisse wurde auf die Webseite www.weinfelden-erleben.ch verwiesen.

Des Weiteren wurden Alexander Böni, Lukas Hober und Beata Schönenberger, welche sich von der Teilnahme an der Gemeindeversammlung entschuldigten, verabschiedet. Yasmin Hahn, per 31. Dezember 2022 zurückgetretene Gemeinderätin, erhielt zum Abschied Gewürzmühlen aus Engelswiler Nuss-baum-Holz. Ebenso wurde Katharina Grünig, ehemalige Gemeindeschreiberin, aufgrund Pensionierung per 31. März 2023 verabschiedet.

Zu guter Letzt wurde das Datum der nächsten Gemeindeversammlung mittgeteilt. Die Gemeindeversammlung Budget 2024 findet am Montag, 20. November 2023 statt. ⋌Gemeinderat