Der seit 1. Juni im Amt befindliche Stadtrat mit Ernst Zülle, Markus Brüllmann, Thomas Niederberger, Daniel Moos, Thomas Beringer (vl) und Stadtschreiber Michael Stahl. IDSK
21.12.2023 00:00
«Das Jahr 2024 wird intensiv»
Thomas Niederberger zieht Bilanz über das Jahr 2023 - Thema Verkehr ganz oben auf der Liste
Im vergangenen Jahr konnte der Stadtrat einige Projekte abschliessen, andere konnten noch nicht umgesetzt werden und es wurden wichtige Weichen für die Zukunft gestellt. Ein insgesamt intensives Jahr für die Exekutive.
Kreuzlingen «Es war ein spezielles Jahr mit dem Abschluss einer Legislatur und dem Start der nächsten», blickt Stadtpräsident Thomas Niederberger auf das Jahr 2023 zurück. Stadträtin Dorena Raggenbass sei aus der Exekutive verabschiedet und Daniel Moos neu in den Stadtrat aufgenommen worden. «Er hat sich in das Departement Gesellschaft gut eingearbeitet». Auch der Gemeinderat wurde neu gewählt: «Es gibt kontroverse, manchmal emotionale Diskussionen, doch die Zusammenarbeit ist gut». Die meisten Botschaften aus dem Stadtrat habe das Parlament genehmigt, meint Thomas Niederberger rückblickend.
Marschhalt war richtig
Das Thema «Verkehr» habe den Stadtrat, den Gemeinderat, Kommissionen und auch die Bevölkerung stark beschäftigt. Mit der Ablehnung des Kredits zur Umgestaltung der Hauptstrasse Nord sei ein Marschhalt eingelegt worden. «Das war eine richtige Entscheidung». Der Stadtrat habe sich entschieden, die auf erfolgreiche Kommunikation spezialisierte Firma «Die Botschafter» ins Boot zu holen. «Verkehr» sei ein ausserordentlich komplexes Thema, bei dem zahlreiche Gesetze, Vorschriften und Regeln eingehalten werden müssten. «Wir haben schon einige Workshops durchgeführt, wir sind auf gutem Weg, den Prozess bis zu den kommenden Sommerferien abschliessen zu können».
Im Verkehrsbereich bestehe dringender Handlungsbedarf. Nicht nur bei Sanierungen und Umgestaltungen der Strassen. «Es geht uns auch um die Umsetzung von Parkierungsanlagen wie etwa an der Seestrasse und beim Hafenbahnhof». Nicht zu vergessen seien die nötigen Sanierung von Energie Kreuzlingen. Die Bevölkerung geniesse eine gut funktionierende Grundversorgung, um diese zu gewährleisten, müssten die Anlagen in gutem Zustand sein. «Arbeiten an Strom, Wasser, Abwasser und Gas sind meist aufwendiger als die Strassenbeläge». Der Stadtrat werde der Bevölkerung nach Abschluss des Prozesses das ganze Verkehrssystem aufzeigen.
Wunsch nach Aufenthaltsqualität
Beschäftigt habe in diesem Jahr auch der Leitbildprozess mit interner und externer Beteiligung. Dieser lege fest, wie sich die Stadt in den kommenden 10 bis 15 Jahren entwickeln soll. «In diesem Prozess sind wir noch drin und das Leitbild wird dann die Grundlage für die Legislaturziele des Stadtrates sein». Die vielen Rückmeldung zeigten auf, dass das Zusammenleben in der Stadt und damit verbunden eine hohe Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum ein grosses Bedürfnis sei. «Ein Massnahme zur Umsetzung ist die Realisierung der Stadtinseln, von denen zwei bereits existieren und von denen weitere in den Quartieren folgen werden». Darin wird festgehalten, wie das Unternehmen Stadtverwaltung und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zusammenarbeiten und die Dienstleistungen bei den Einwohnerinnen und Einwohnern gewährleisten. Zudem wurde im November ein ganztägiger Workshop für die Legislaturziele durchgeführt. Im Januar/Februar werde der Stadtrat die Leitbilder und das Legislaturprogramm verabschieden und öffentlich präsentieren.
Von vielen grossen und interessanten Projekten spricht Thomas Niederberger, wenn er auf das vergangene und das kommende Jahr blickt. Eines davon ist die Teileröffnung des Bades Egelsee im Oktober und natürlich die Eröffnung des Gesamtbades im kommenden Jahr. «Im März 2024 können wir das Siegerprojekt für die Sanierung und Erweiterung der Verwaltungsliegenschaften präsentieren, ebenso werden wir das Siegerprojekt des neuen Betriebsgebäude von Energie Kreuzlingen im kommenden Jahr in den Gemeinderat bringen». Abstimmen darüber werde das Volk 2024 oder 2025. Wichtige Weichen für die fossilfreie Zukunft solle die Machbarkeitsstudie über ein neues Wärmenetz stellen. «Wir haben dabei die KVA Weinfelden im Blick und wir sehen grosses Potenzial in der Seethermie. Das planen wir gemeinsam mit Elektrizitätswerk des Kantons Thurgau und der Stadt Konstanz». Den Stimmberechtigen werde im kommenden Jahr auch eine Botschaft über den definitiven Betrieb des Kult-X sowie ein Kreditbegehren für die Sanierung des Kulturzentrums vorgelegt.
Digitales Bürgerportal
Für die Bodensee-Arena werde an einem Vorprojekt gearbeitet. Dieses werde im Januar/Februar 2024 vorliegen. «Gespräche über eine Beteiligung der Stadt Konstanz laufen, aber es gibt noch kein Resultat über die Form eines möglichen Mitmachens». Jedenfalls würden die Stimmberechtigten im Jahr 2025 über die Zukunft der Anlage entscheiden. 2023 sei es auch gelungen, verschiedene interessante Landgeschäfte abzuschliessen, wie etwa die Baurechtsverträge Bahnhof Bernrain und Promenadenstrasse West.
«Die Digitalisierung schreitet rasch voran und macht vor uns nicht halt», so der Stadtpräsident. So sei etwa die Digitalisierung des städtischen Archivs im Gange. Voicebot sei umgesetzt und gemeinsam mit dem Kanton sei eTG erarbeitet worden. Das Ziel sei ein Bürgerportal auf das die Bevölkerung sieben Tage die Woche 24 Stunden Zugriff habe. Alle Dienstleitungen der öffentlichen Verwaltungen seien abrufbar, digital zu erledigen und digital zu bezahlen. «Inzwischen sind 79 der 80 Thurgauer Gemeinden mit dabei», sagte Thomas Niederberger, der auch Präsident des Verbandes Thurgauer Gemeinden ist.
Kurt Peter