Der amtierende Gemeinderat Andreas Häberli, Raffaella Strähl und Lorin Hänseler (vl). rief zu Respekt und Toleranz auf. Kurt Peter
20.06.2024 05:00
«Die Chance, Neues aufzubauen»
Gemeindeversammlung Kemmental wurde über drei Fälle informiert - Wunsch nach Ruhe, Neubeginn und Toleranz geäussert
Unter «Transparenz, Aufklärung und Neustart» stand die Kemmentaler Gemeindeversammlung am Montagabend. Der Gemeinderat nahm zu drei Vorfällen Stellung, die in letzter Zeit für Furore im Dorf gesorgt hatten. Für die neue Gemeindepräsidentin Raffaella Strähl eine Feuertaufe, die sie souverän bestand.
Kemmental Es herrschte der erwartete Andrang an der Gemeindeversammlung vom Montagabend. Gemeindepräsidentin Raffaella Strähl konnte in der Mehrzweckhalle Alterswilen 237 Stimmberechtigte begrüssen. Neben den traktandierten Geschäften erwarteten die Anwesenden vom Gemeinderat Aufklärung über die Vorfälle, die in letzter Zeit die Gemeinde in Atem gehalten hatten. Raffaella Strähl sprach in ihrer ersten Gemeindeversammlung an der Spitze der Exekutive von «Transparenz, Aufklärung und Neustart».
Die Gemeinde muss zahlen
Im Fall «Beerli» sei den Betroffenen der Untersuchungsbericht geschwärzt ausgehändigt worden. «Ein Gespräch mit Simon Beerli und dem Gemeinderat lässt uns nun einen Punkt hinter die Geschichte setzen, Beerlis verzichten auf eine Schadenersatzklage», erklärte Raffaella Strähl. Der Gemeinderat glaube nicht, dass mit Absicht jemandem geschadet werden sollte, «man hat sich zu sehr auf die Juristen verlassen». Es habe keine Urkundenfälschung gebeben und das Disziplinarverfahren gegen den Mitarbeiter der Gemeinde sei eingestellt worden. Dass in diesem Fall keine dritte Meinung eingeholt worden sei, sei im Vertrauen in den langjährigen Anwalt der Gemeinde begründet. «Wir entschuldigen uns für die Missverständnisse und setzen nun von beiden Seiten einen Punkt unter die Geschichte».
Im Fall der ehemaligen Gemeindeschreiberin Katharina Grünig habe sie mit der Betroffenen Kontakt gehabt. «Die Personalrekurskommission hat die 2022 ausgesprochene Kündigung als missbräulich beurteilt. Keine der Parteien hat Rechtsmittel ergriffen, das Urteil ist gültig, die Gemeinde muss neben dem Jahresgehalt ohne Arbeitsleistung und der Vertragsstrafe auch noch die Anwalts- und Gerichtskosten sowie Parteientschädigungen bezahlen», bestätigte Raffaella Strähl. Werner Meister bezifferte die Kosten «nach Anfrage beim ehemaligen Gemeinderat Walter Ludwig mit 190'000 Franken, wobei 140'000 Franken bei der Gemeinde verbleiben. Das Urteil ist niederschmetternd, man muss die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen».
Zu Mitarbeitenden Sorge tragen
Im Fall des zurückgetretenen Gemeinderates Walter Ludwig «hat er die Konsequenzen aus dem Bericht des Kantons gezogen, nachdem die Doppelfunktion Gemeinderat und Gemeindeangestellter nach Verfassung nicht möglich ist», so die Gemeindepräsidentin. Der Rücktritt sei dann per sofort erfolgt, Walter Ludwig bleibe aber bei der Gemeinde angestellt.
Alt Regierungsrätin Monika Knill zeigte sich erfreut, wenn «die Konflikte endlich abgeschlossen werden. Wir dürfen nicht vergessen, dass auch die Mitarbeitenden der Gemeinde betroffen sind». Diese seien hochloyal und sie seien dazu da, ihre Aufgaben zu erfüllen. «Es wäre fatal, wenn am Schluss das Personal aus der Verwaltung weggeht». Nicht vergessen werden sollten nach Meinung von Monika Knill auch die zurückgetretenen Gemeinderäte Erwin Odermatt und Walter Ludwig, die sich über Jahre für die Gemeinde engagiert hätten. Auch andere Stimmberechtigte nahmen diese Worte auf und erinnerten an die wertvolle Arbeit der beiden ehemaligen Gemeinderäte.
Niveau- und geschmacklos
Alexander und Caroline Mierzwa sprachen ein Flugblatt an, das unter dem Titel «Es werden 2 Stellen frei im Zwergschimpansenhüüsli Siegershausen» in den Sozialen Medien kursiert. «Das ist total niveaulos, unter der Gürtellinie, wehren Sie sich, teilen Sie nicht, sondern löschen Sie dieses Pamphlet». Raffaella Strähl rief die Anwesenden dazu auf, «Missstände vorzutragen und Anregungen in der Gemeindeversammlung vorzubringen. Hier können Sie frisch von der Leber reden. Aber haben Sie Zeit und Geduld mit dem Gemeinderat, geben Sie uns die Chance, Neues aufzubauen».
Im Vorfeld der Diskussion stimmte die Gemeindeversammlung über die Rechnung 2023 ab. Diese warf bei einem Gewinn von 439'000 Franken keine hohen Wellen und wurde klar angenommen. Zur Abstimmung stand das Kreditbegehren für die Bachöffnung und Renaturierung des Dorfbaches «Altshof». Von den 626'000 Franken muss die Gemeinde keinen Franken aufbringen und die Pflege ist in der Verantwortung der Landbesitzer. Ein Antrag auf Rückweisung wurde abgelehnt, das Projekt wurde mit 151 Ja- gegen 59 Nein-Stimmen genehmigt.
Von Kurt Peter