Ein "NEIN" und ein "JA"

Kreuzlingen Dabei beschlossen die Jungfreisinnigen neben der Annahme der Jahresrechnung 2021 und einer Statutenanpassung, welche dem Vorstand mehr Eigenverantwortung und Autonomie in der Zusammensetzung geben soll, auch die Parolen für die kommenden Abstimmungen.

Ein deutliches «NEN» beschlossen die Jungfreisinnigen Thurgau zum neunen Filmgesetz. Schlussendlich wird das Gesetz bei einer Annahme zwangsläufig zu höheren Kosten für die Konsumenten und Konsumentinnen. Diese faktische Filmsteuer gilt es abzuwenden. Auch die Europa-Quote von 30% aller Filmen ist zweckfremd, unrealistisch und entspricht einer klaren Bevormundung. Zudem ist deutlich festzuhalten, dass die Schweizer Filmindustrie bereits heute von grosszügigen Subventionen profitieren kann und die hiesige Filmlandschaft keinesfalls durch Netflix und Co. gefährdet ist, wie auch das grosszügige Repertoire an SRF-Eigenproduktionen zeigt. Daher ein klares «NEIN» zum Filmgesetz am 15. Mai!

Zum Frontex-Referendum beschlossen die Jungfreisinngen eine deutliche «JA»-Parole, wobei sie vor allem den Verbleib der Schweiz im Schengen-Raum als wichtig erachten. Zudem ist Frontex eine pragmatische und zweckdienliche Institution, wobei die Mängel an der Organisation, die unter anderem zu Menschenrechtsverletzungen führten, natürlich zu verurteilen sind. Durch die neue geschaffene, unabhängige Beobachterfunktion wir aber auch hier bereits entgegengewirkt. Ebenfalls eine «JA»-Parole fassten die Jungfreisinnigen zum neuen Transplantationsgesetz. Bei der Entscheidung wurde hauptsächlich berücksichtigt, dass sich die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung in Umfragen bereits jetzt für Organspenden ausspricht.

Jungfreisinnige Thurgau