«Ein verantwortbares Defizit»

Weinfelden «Wir rechnen mit einer Zunahme des Gesamtaufwands von 2,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, dieser liegt bei rund 38,4 Millionen Franken», erklärte Stadtpräsident Simon Wolfer an seiner ersten Medienkonferenz zum Budget. «Der Ertrag von rund 36,2 Millionen Franken ist für das kommende Jahr leicht höher gerechnet. Dennoch liegen wir bei einem Defizit von etwa 2,18 Millionen Franken.» Dieses sei mit Blick auf das Eigenkapital aber in einem verantwortbaren Bereich. Bei unveränderten Steuerfuss von 55 Prozent wird bei den natürlichen Personen, im Vergleich zum Budget 2023, mit einem leichten Wachstum gerechnet, bei den juristischen Personen, die mit den Folgen der Inflation und gestiegenen Energiepreisen zu kämpfen haben, hingegen werden gleichbleibende Einnahmen prognostiziert. Im Bereich der Personalkosten steigt der Aufwand im Vergleich zum Vorjahr um 7,74 Prozent. «Davon setzen sich 2,5 Prozent aus einer Teuerungszulage, sowie einer Reallohnerhöhung zusammen», so Wolfer. Die Personal- und Energiekosten seien allgemein gestiegen. «Gerade im Hinblick auf die Personalkosten gilt es festzuhalten, dass es nun mehr Stellenprozent gibt und auch einige Stellen schon besetzt sind, welche im 2023 noch nicht budgetiert waren.» Diese neuen Stellen seien nun im Budget 2024 ersichtlich und nachvollziehbar. «Zusätzlich möchte ich noch darauf hinweisen, dass wir unseren Fokus auf die Kernaufgaben legen und vorerst keine neuen Aufgabenbereiche schaffen wollen, die nicht unbedingt notwendig sind», betonte Simon Wolfer.

Zunahmen in verschiedenen Bereichen

Die Zunahme des Personalaufwandes durch den Ausbau zusätzlicher Stellenprozente sei notwendig gewesen. «Wir hatten immer Jahre, in denen mehr Stellenprozent besetzt wurden. Wenn es die Situation hergibt, werden auch entsprechend wieder Stellen abgebaut», erklärte Stadtschreiber Reto Marty. Solche Situationen gebe es regelmässig und seien auch in der Vergangenheit so gewesen. Auch in diversen anderen Bereichen gibt es Zunahmen der Kosten. So seien die Energiekosten um 25 Prozent gegenüber dem Budget 2023 gestiegen. Eine Zunahme gebe es auch im Bereich Sport und Freizeit, dort stehen weitere Unterhaltsarbeiten an. «Ebenso haben wir höhere Beiträge an Kitas auszuweisen, dies mit dem Hintergrund der strengeren Qualitätsvorgaben des Departementes Justiz und Sicherheit des Kanton Thurgau.» Auch in den Gesundheitsbereichen Langzeitpflege und Spitex sei mit höheren Kosten zu rechnen.

Investitionen durch Bahnhof-Ablehnung gesunken

Die Nettoinvestitionen belaufen sich auf rund 1,6 Millionen Franken. «Dieser Beitrag ist niedriger als im Budget ersichtlich. Das hat einen einfachen Grund. Durch die Ablehnung des Bahnhofs werden Kosten gespart», erklärte Simon Wolfer. Hier wurde ein Antrag gestellt für einen Projektierungskredit von 100'000 Franken. Dieser soll genutzt werden, um notwendige Anpassungen beim Bushof zu realisieren um dem Behindertengleichstellungsgesetz nachzukommen. «Das Thema wollen wir so bald wie möglich angehen. Schliesslich braucht es einiges an Zeit, bis eine passende Lösung gefunden wurde», betonte der Stadtpräsident. In den Investitionen ebenfalls enthalten sind nötige Sanierungen im Thurgauerhof. Dazu gehören der Ersatz der Kühlung und Brandschutzmassnahmen. «Im Sommer hat man gemerkt, dass die Kühlung saniert werden muss. Im Falle des Brandschutzes wird es einen zusätzlichen Notausgang geben. Wo dieser hinkommt, ist noch nicht sicher.» Weiter ist in den Investitionen unter anderem die Realisierung von weiteren Unterflurcontainern enthalten, der Ersatz von Garderoben- und Eishallenboden im Erdgeschoss in der Güttingersreuti sowie die Anpassungen der Bushaltestellen im Stadtgebiet.

Die Entwicklung der Steuerkraft geht gemäss der kantonalen Steuerstatistik von einer leichten Erhöhung aus. «In den letzten Jahren hatten wir immer eine leichte Erhöhung zu verzeichnen. Für Weinfelden ist das positiv», erklärte Erwin Wagner, Leiter Finanzverwaltung. Die Stadt habe sich in den letzten Jahren recht gut entschuldet. «Doch mit leichten Verschuldungen im Budget können wir weiter Eigenkapital abbauen.»

Von Nico Wrzeszcz