Gegner zeichnen ein zu düsteres Bild

Simon Wolfer, das Nein-Komitee sowie die IG kritisierten in unserem Interview, dass die Stadt sich finanziell übernehmen könnte, wenn der Kredit für die Aufwertung des Bahnhofes angenommen wird. Wir stehen Sie dazu?

Das Bahnhofprojekt ist finanziell fraglos ein «grosser Lupf». Es wird die künftigen Jahresrechnungen der Stadt nebst Finanzierungskosten mit Abschreibungen von voraussichtlich Fr. 540'000 belasten. Das sind ca. 1,4 % der jährlichen Gesamtaufwände der Stadt. Die Gegner malen aus meiner Sicht aber ein zu düsteres Bild. Stadtrat und Parlament verfolgten mit den letzten beiden Steuersenkungen von Ende 2020 und 2021 das Ziel, eine gewisse Zeit lang Defizite zu schreiben und dadurch das Eigenkapital teilweise abzubauen. Stand heute wird das mit dem Abschluss 2023 erstmals so eintreten. Mittelfristig wird wegen des Bevölkerungswachstums in den neuen Quartieren mit einer Zunahme der Einkommenssteuern gerechnet. Der heute sehr tiefe Steuerfuss darf aus meiner Sicht aber kein Argument sein, nötige Investitionen aufzuschieben. Der Bahnhof ist ein zentraler Ort in der Stadt, der täglich von sehr vielen Personen frequentiert wird und das Eingangstor zum Stadtzentrum bildet. Für den Stadtrat und einen Grossteil des Parlaments ist die Aufwertung dieses Areals ist mit Blick in die Zukunft eine wichtige Investition.

Wie reagieren Sie auf die Befürchtungen, dass relevante Projekte nicht realisiert werden könnten, wenn das Projekt angenommen wird? Wäre solch ein Szenario tatsächlich möglich?

Zwingende grössere Investitionen sind in den kommenden Jahren bei der Verkehrs- und Schulinfrastruktur zu erwarten, wobei für die Schulbauten die Schulgemeinden zuständig sind. Das von den Gegnern angesprochene Wärmenetz wird von der Technische Betriebe Weinfelden AG finanziert und soll wirtschaftlich betrieben werden. Es betrifft den Finanzhaushalt der Stadt nicht. Ob und wie viel Geld in bauliche Aufwertungen des Stadtzentrums, in eine Überbauung des Bankstrassenareals, die Renaturierung des Giessens, Sportanlagen oder in das Thurgauer Kultur- und Erlebniszentrum investiert werden soll, wird vom Stadtrat, dem Stadtparlament und bei grossen Beträgen vom Volk zu entscheiden sein. Diesbezüglich sind noch keine Entscheide gefällt und Priorisierungen gemacht worden. Jetzt kann das Stimmvolk über das Bahnhofprojekt entscheiden. Dieses hat der Stadtrat einerseits wegen der Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes und andererseits wegen seiner grossen Bedeutung in den vergangenen Jahren und Monaten ausgearbeitet.

Die Gegner brachten Ideen wie einen Veloturm statt des Velokellers – geht der Stadtrat auf solche Vorschläge ein vor der Abstimmung?

Das vorliegende Vorprojekt ist unter der Federführung von Stadtrat Hans Eschenmoser durch Einbezug verschiedener Anspruchsgruppen, von Spezialisten und politischen Vertretungen aller Fraktionen sorgfältig erarbeitet worden. Die Bevölkerung wurde im Frühjahr eingeladen, sich an einem öffentlichen Anlass oder schriftlich zu äussern. Das wurde rege genutzt und die geäusserten Anliegen werden soweit möglich in die Planung aufgenommen. Die abschliessbare unterirdische Velostation wurde bei der Mitwirkung nur vereinzelt beanstandet. Sie hat den Vorteil, dass oberirdisch weniger Platz benötigt wird. Bei einer Annahme des Kredits wird im Sinne der Abstimmungsbotschaft ein Velokeller und kein Veloturm gebaut.  

Das Nein-Komitee merkte an, dass die Strassenführung erst angegangen werden soll, wenn die Umfahrung um Weinfelden geregelt ist seitens des Bundes. Wie stehen Sie dazu?

Das finde ich falsch, weil es nach aktuellem Stand noch Jahre dauern wird, bis der Ottenbergtunnel als neue Umfahrung von Weinfelden gebaut ist. Im Zentrum einer Kleinstadt wie Weinfelden müssen wir heute und nicht erst morgen Lösungen finden, die möglichst allen Verkehrsteilnehmern gerecht werden. Mit den beim Bahnhof vorgesehenen baulichen Anpassungen und der Verkehrsberuhigung durch eine begrenzte Tempo-30-Strecke wird den Bedürfnissen der verschiedenen Verkehrsteilnehmer als Ganzes bestmöglich Rechnung getragen. 

Noch eine Detailfrage: Armin Huber liess verlauten, dass von den 12'000 Quadratmeter Gelände nur 1200 Quadratmeter der Stadt gehören. Claudio Votta meldete sich und sagte, dass es 4000 seien – was stimmt?

Das kann ich nicht genau beantworten, weil nicht überall ganze Parzellen betroffen sind und keine Messungen gemacht wurden. Gemäss unserer groben Berechnung ist der Boden der Stadt im ganzen Projektperimeter zwischen 3'800 und 4’000 m2: Parzelle Bereich Bushof 1662 m2; Parzelle Postpark 642 m2; Fussgängerzone vor dem Restaurant Gleis 1 / Strasse hinter dem Gleis 1 ca. 1'500 bis 1’700 m2.

Interview Desirée Müller