Kanton weist Stimmrechtsrekurs ab

Kreuzlingen Am 25. September 2022 fanden in Kreuzlingen die Exekutivwahlen für die Legislaturperiode 2023 bis 2027 statt. Gewählt wurden der bisherige Stadtpräsident Thomas Niederberger sowie die bisherigen Stadträte Markus Brüllmann, Thomas Beringer und Ernst Zülle. Daniel Moos wurde als neues Mitglied in die Exekutive gewählt.

Am Wahlsonntag wurde festgestellt, dass auf den Stimmrechtsausweisen drei ehemalige Wahllokale aufgeführt waren, die Ende 2020 definitiv aufgehoben wurden. Seither ist die persönliche Stimmabgabe ausschliesslich im Stadthaus an der Hauptstrasse möglich. Auf die Feststellung hin reagierte die Leitung des Wahlbüros umgehend und liess das Wahllokal im Stadthaus eine halbe Stunde länger geöffnet.

Wegen den fehlerhaften Angaben auf den Stimmrechtsausweisen wurde ein Stimmrechtsrekurs bei der Stadtkanzlei eingereicht. Unter anderem wurde darin geltend gemacht, dass drei von vier auf den Stimmrechtsausweisen ausgewiesenen Wahllokale nicht mehr existieren, beziehungswiese geschlossen gewesen seien. In Unkenntnis der verlängerten Öffnungszeit des Wahllokals im Stadthaus sei anzunehmen, dass ein Teil der Stimmabgaben nicht im Wahlbüro eingegangen seien und daher die Stadt Kreuzlingen die Wahl unter korrekten Voraussetzungen wiederholen soll.

IDSK