Kein grosser Bedarf an Diskussionen

Lengwil Das Interesse an der Gemeindeversammlung in der Mehrzweckhalle Oberhofen war gross. Gemeindepräsident Ciril Schmidiger konnte 92 Stimmberechtigte willkommen heissen. Als Gast zum Traktandum «Ortsplanrevision» konnte er Pascal Meile von nrp ingenieure begrüssen. «Wir stimmen heute über Anpassungen und Änderungen im Zonenplan und Baureglement ab, der vorliegende Richtplan ist behördenverbindlich und steht daher nicht zur Diskussion», erklärte Ciril Schmidiger zu Beginn.

Revision ohne Gegenstimme

Die Revision sei im Mai 2022 öffentlich bekannt gemacht worden, eine Orientierungsversammlung habe am 30. August 2022 stattgefunden. «Danach folgte die Vorprüfung durch den Kanton mit den entsprechenden Änderungen und Anpassungen», sagte der Gemeindepräsident. Vom 3. bis 22. November 2023 sei die Auflage erfolgt, die beiden Einsprachen seien vom Gemeinderat abgewiesen worden. «Es gibt keine Aus- oder Einzonungen, einzig Anpassungen an bestehende Situationen wurden gemacht». Über Zonenplan und Baureglement werde als Ganzes abgestimmt, eine Ablehnung hätte die erneute Überarbeitung und Auflage zur Folge, klärte Ciril Schmidiger die Stimmberechtigten auf. Sachanträge seien an der Gemeindeversammlung keine mehr möglich. «Nach der Genehmigung durch die Gemeindeversammlung erfolgt die Genehmigung durch den Kanton und danach die Inkraftsetzung durch den Gemeinderat». Für allfällige Fragen stehe nun Pascal Meile zur Verfügung. Doch überraschenderweise gab es keine Wortmeldungen und das Traktandum wurde einstimmig genehmigt.

Stichbach: Warten auf Sanierung

Auch die anschliessend von Gemeinderat Arnoldo Bhend präsentierte Jahresrechnung schlug keine hohen Wellen. «Bedenken Sie, dass er Ertragsüberschuss von 1,841 Millionen Franken vorwiegend auf Wertberichtigungen von Liegenschaften im Finanzvermögen zurückzuführen ist. Ohne diesen Effekt wäre der Gewinn bei 483 000 Franken», erklärte er den Stimmberechtigten. Zum Gewinn beigetragen hätten auch die höheren allgemeinen Steuereinnahmen. Diese seien um 230 000 Franken höher als budgetiert. Die Gemeinde investierte im vergangenen Jahr deutlich weniger: Statt der 1,675 Millionen Franken nur gerade 715 000 Franken.

Der Jahresrechnung und der Gewinnverwendung stimmte die Gemeindeversammlung diskussionslos und ohne Gegenstimme zu. Ciril Schmidiger ging anschliessend auf aktuelle Vorhaben und deren aktuellen Stand ein. Die Begegnungszone Illighausen sei zum grossen Teil umgesetzt, es folge das Baugesuch für die Bushaltestelle vor Ort. In Sachen Hochwasser sei die Gemeinde glimpflich davongekommen. «Die getroffenen Massnahmen beim Oberflächengewässer greifen, allerdings sind punktuell Verbesserungen nötig. Mit der Sanierung des Stichbachs können wir aufgrund neuer Vorgaben noch nicht beginnen». Sorgen bereiteten Rutschungen beim Dettighofer Bach, von denen drei Liegenschaften betroffen seien. «Die Gründe werden untersucht», meinte Ciril Schmidiger. Die Gemeindeversammlung bewilligte die Einbürgerungen von Johannes und Vera Ackermann mit 85 beziehungsweise 84 Stimmen.

Von Kurt Peter