Hinten v.l.: Marianne Scherrer (EVP) Vizepräsidentin, Manuel Strupler und Stadtschreiber Reto Marty. Vorne Stimmzählende: Michèle Strähl (FDP) und Fritz Streuli (SP). Werner Lenzin
16.09.2022 12:05
Weinfelder Stadtrat wird Taskforce Energiehaushalt einsetzen
Das Weinfelder Stadtparlament befasste sich an seiner Sitzung nebst dem Gebührenreglement Bau, dem Parkplatzreglement, einem Kredit Tannenwiesenstrasse von knapp einer halben Million Franken und der Beantwortung der Interpellation Bahnhof mit Fragen zur momentanen Situation auf dem Gebiet des Energiehaushalts. Gemäss Stadtpräsident Max Vögeli geht es im momentan schwierigen Umfeld um die Beschaffung der Energie, die Kosten und die Liquidität und um Massnahmen beim Energiehaushalt der Stadt Weinfelden.
Weinfelden «Es sind beinahe drei Monate her, seit wir letztmals zusammen tagten und ich darf erstmals Dominique Bornhauser (FDP) und Simon Engeli (FDP) als neue Parlamentsmitglieder willkommen heissen», sagt Parlamentspräsident Manuel Strupler (SVP) zur Begrüssung der 28 Mitglieder des Stadtparlaments, des Stadtrats und der Gäste auf und unter der Tribüne. Für ihn bedeutet die kürzliche Geburt seines Sohnes Felix Freude, Zukunft und Hoffnung und wie es der Name sagt: Glück. Strupler blickte zurück auf die Bundesfeier und stellte fest: «Leider hat sich inzwischen bezüglich Weltsituation nicht viel zum Guten gewendet und die eingetretene Teuerung macht uns zu schaffen». Er dankte allen, welche sich für die Gesellschaft einsetzen und freut sich auf die WEGA. «Wir politisieren zusammen für Weinfelden, damit die Stadt so erfolgreich bleiben wird», sagte der Parlamentspräsident.
Einstimmig für Kredit Tannenwiesenstrasse
Claudio Votta (SP), Präsident Kommission Gebührenreglement Bau, teilte mit, dass seine Kommission das Reglement einstimmig zuhanden des Parlaments verabschiedet hat und empfahl Eintreten. Das Reglement wurde durchbesprochen und aufgrund von Einwänden seitens einiger Parlamentsmitglieder in wenigen Punkten leicht angepasst. Im Dezember soll die zweite Lesung mit den angepassten Anträgen stattfinden. Unter der Leitung von Kommissionspräsident Markus Schönholzer (FDP) erfolgte die zweite Lesung des Reglements für die Abstellplätze für Motorfahrzeuge der Stadt Weinfelden. «Wir präsentieren ihnen heute die geschlechtsneutrale Version», teilte der Präsident mit. Im Zuge der Durchberatung bestand kein Diskussionsbedarf und es erfolgten keine Anträge. Das Parlament stimmte dem neuen Parkplatzreglement zu. Einstimmigkeit herrschte im Rat auch für einen Kredit für den Ausbau der Tannenwiesenstrasse (330 000 Franken) und die Erstellung der dortigen Mischwasserkanalisation (130 000 Franken). Stadtrat Daniel Engeli (SVP) zeigte sich erfreut: «Somit wird uns die Möglichkeit gegeben, das Gebiet fertig zu erschliessen.» Matthias Riggenbach (GLP) erkundigte sich, wie es sich mit den WC-Anlagen bei den Spielplätzen verhält. Das WC an der Nollenstrasse habe sich bewährt, ein Zweites wurde an der Wilerstrasse installiert und ein Drittes ist auf dem Spielplatz Schwärze geplant, so der Stadtrat. Bezüglich «Interpellation Bahnhof» bittet der Stadtrat um Geduld, zumal solche Projektierungen Sorgfalt und Zeit erfordern. Der Stadtrat ist überzeugt, dass die Ergebnisse innerhalb des Projektperimeters überzeugen werden. Dem Parlament und dem Stimmvolk soll frühestens im nächsten Jahr eine Kreditvorlage für die «Begegnungsräume Bushof und Bahnhof Weinfelden» unterbreitet werden.
Massnahmen zu Energiemangellagen
Dominique Bornhauser (FDP), Alexandra Beck (Mitte) und Martin Müller (GP) möchten wissen, wie es mit der Situation auf dem Energiemarkt und -versorgung weitergeht. Stadtpräsident Max Vögeli teilte mit, dass zehn Fragen zu dieser Thematik eingegangen sind. Für ihn geht es in diesem aktuell schwierigen Umfeld um drei Punkte: Die Beschaffung der Energie, die Kosten und die Liquidität und um die Massnahmen mit Blick auf den Energiehaushalt der Stadt Weinfelden. Gemäss Vögeli ist man bezüglich der ersten beiden Punkte im engen Kontakt mit den Technischen Betrieben AG. Die eingegangenen zehn Fragen wird der Stadtrat möglichst zeitnah schriftlich beantworten und den Parlamentsmitgliedern zustellen. Zum Energiehaushalt der Stadt Weinfelden sagte Stadtrat Martin Brenner (FDP): «Mit der im April vom Stadtrat verabschiedeten «Energie- und Klimastrategie der Stadt Weinfelden» verfügen wir über ein Instrument, das sich an der «Energie 2050» des Bundes orientiert, aktuell befassen wir uns aktiv mit dem Energiesparen. Ziel ist, den Energieverbrauch der Stadtverwaltung und der eigenen Infrastrukturen weiter zu reduzieren und den Betrieb sicherzustellen». Der Stadtrat will das forcierte Vorgehen unterstützen und für eine zeitnahe Umsetzung eine «Taskforce Energiesparen» einsetzen, so Brenner. Diese wird den ersten Fokus auf den eigenen Haushalt der Stadt legen. Dabei will man mögliche Massnahmen erkennen und nach einem koordinierten Vorgehen wirkungsvoll handeln. «Die Herausforderung wird sein, die wirksamen Massnahmen auch gegen Widerstände und teilweises Unverständnis umzusetzen», unterstrich Brenner. «Dank ihrem speditiven Vorgehen können wir nach 70 Minuten das Licht löschen und einen Beitrag zum Energiesparen leisten», schloss Präsident Manuel Strupler die Parlamentssitzung.
Von Werner Lenzin