Ausrüstung, nicht Aufrüstung

Weinfelden Sonja Wiesmann Schätzle überbrachte als Neo Regierungsrätin die Grussworte der Thurgauer Regierung. Sie werde sich für eine starke Armee einsetzen und dankte der Offiziersgesellschaft für ihr Engagement. Der Präsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft, Oberst Dominik Knill, umriss in seiner Grussbotschaft die Wichtigkeit der Vollausrüstung unserer Armee. Die sogenannte «Zeitenwende» sei zwar politisch ein heres Ziel, doch merke man in der Politik und der Gesellschaft diesbezüglich noch nicht genug. Er forderte die Mittel für die Ausrüstung der Bataillone.

Die üblichen vereinsrechtlichen Programmpunkte wurden durch den Präsidenten Oberst Valentin Hasler souverän abgehandelt. Der Überblick über die vergangenen Anlässe zeugte von der hohen Motivation der zwei Gesellschaften – Offiziersgesellschaft Bodensee sowie Frauenfeld –, eine attraktive Vereinstätigkeit mit dem Willen zur Meinungsbildung zu verbinden. Es sei beschämend, dass eines der reichsten Länder, der Armee, der letzten Sicherheitsreserve nicht genug Mittel zur Verfügung stelle. Die 100‘000 eingeteilten Soldaten sei eine Farce, wenn sie nicht ausgerüstet seien.

Korpskommandant Thomas Süssli (Chef der Armee) umriss als Hauptreferent seine Sicht auf die Weltlage, die aktuellen Konflikte und im Speziellen den Zustand der Schweizer Armee. Süssli betonte die Wichtigkeit der ausserdienstlichen Tätigkeit der meist ehrenamtlich tätigen Vorstände der Offiziersgesellschaften. Für die Meinungsbildung der schweizerischen Zivilgesellschaft sei es wichtig, dass jene die es wissen, auch armeefremden Bevölkerungsschichten die Erkenntnisse für die jeweilige Meinungsbildung vermittelten.

«Wir haben ein Problem» äusserte sich Süssli im Vortrag. Seit 2014, angesichts der Besetzung der Krim-Halbinsel, sei klar, dass Russland ein Hegemonialstreben verfolge, dass die territoriale Integrität von europäischen Staaten in Frage stelle. Bei seinen Besuchen der baltischen Staaten zeigte sich – aus seiner Sicht – eindrücklich, dass jene die Bedrohung durch Russland ernst und entsprechende sicherheitspolitische Massnahmen breit abgestützt in Angriff nähmen.

Demgegenüber sei die Schweiz herausgefordert, ähnliche Anpassungen bezüglich der sicherheitspolitischen Reserve, sprich der Armee, vorzunehmen. Unverblümt zeigte Süssli auf, wie sich die Armee heute darstellt. Die Fokussierung der Armee und deren Mittel auf die wahrscheinlichen Bedrohungen funktioniere seit Jahren ausgezeichnet. Alle Aufträge konnten durch die Armee erfüllt werden. Die weltpolitische Lage erfordere nun aber einen – im Auftrag klar formulierten – Aufwuchs. Die grossen Investitionen müssten auch unter dem Begriff der «Friedensdividende» betrachtet werden. Die während den letzten Jahrzehnten eingesparten Mittel für die Armee beliefen sich fast genau auf die Summe, die für die Zukunft aufgewendet werden müssten.

Kurz umriss der Chef der Armee die diesbezüglichen Investitionsherausforderungen. Momentan seien gerade einmal zwei Panzerbataillone, eine Artillerieabteilung, sechs Infanteriebataillone sowie Teile der Logistik ausgerüstet. Es gebe schlicht und einfach nicht mehr Material, aufgrund des abwechselnden Milizdienstes merke man diesen Umstand nicht unmittelbar. Im internationalen Vergleich entspräche die Materialkapazität knapp einer Brigade. Den Zustand der Vorratshaltung verdeutlichte Süssli anhand des monatlichen Munitionsverbrauchs der ukrainischen Streitkräfte. Während einer Woche verschiesst die Ukraine so viel Munition, wie in ganz Europa während eines Monats hergestellt wird.

Garant der Souveränität

Angesichts des laut Süssli «Chaos'» in der Welt müsse die Schweiz wieder ein glaubwürdiger Garant der territorialen und staatspolitischen Integrität werden. Dazu gehöre eine Vollausrüstung, aber auch die vorbereitete Zusammenarbeit mit Partnerstaaten. Denn der Schutz der Neutralität durch Kooperation greife ab dann, wenn ein neutraler Staat durch andere Staaten aktiv bedroht werde. Das gemeinsame Üben und die Nutzung von Infrastruktur im Ausland ritze in keiner Art die neutralitätspolitische Grundhaltung der Schweiz, wenn dies auch durch politische Vertreter ab und an angezweifelt würde. ⋌⋌eingesandt