«Bei der Sache bleiben»

Kreuzlingen Zu Beginn der Sitzung nahm Stadtpräsident Thomas Niederberger Stellung zur Kritik an Iris Kaderli, Leiterin Finanzen Energie Kreuzlingen an der letzten Gemeinderatssitzung. «Es ist nicht förderlich, eine Mitarbeiterin der Verwaltung öffentlich harsch zu kritisieren», sagte er. Er bedauere es, dass der Stadtrat nicht schon an der Diskussion über die Rechnung von Energie Kreuzlingen Stellung bezogen habe. Die Revisionsstelle habe die Rechnung als fehlerfrei bezeichnet und «der kritisierte Nachtragskredit von 13'000 Franken an das Fantastical hat der Stadtrat und nicht die Leiterin Finanzen beschlossen».

Lang und länger

Noch-Gemeinderatspräsidentin Elina Müller (SP) ging im Rückblick auf die Sitzungsdauer ein. «Ein Thema für alle, die sich eventuell für einen Sitz im Gemeinderat bewerben wollen, ist sicher, dass die Sitzungen lang und länger werden», sagte sie. Sie nehme sich vor, ihre Standpunkte kurz zu erklären. Und beim Debattenbeitrag werde sie bei der Sache bleiben. «Dass wir hier und heute Politik machen können ist Menschen zu verdanken, die vor 80 Jahren das Parlament gegründet haben».

Die Wahl von Sunniva Bitschnau (Freie Liste/Grüne/GLP) fiel eindeutig aus. Sie erhielt alle 38 Stimmen des Rates und bedankte sich für das Glanzresultat. «Ich freue mich, fühle mich geehrt und bedanke mich für das Vertrauen». Sie hoffe, dass die Ratsmitglieder sie unterstützten, die Sitzungen speditiv abhalten zu können. Luca Dal Dosso gratulierte im Namen der Fraktion und «wir sind stolz darauf, dass Du das Amt übernimmst». Anschliessend wurde Ramona Zülle (Mitte/EVP) mit 35 Stimmen zur Vizepräsidentin gewählt, dass Büro mit Elina Müller (38 Stimmen), Markus Rüegger (FDP, 37) und Ivan Semeraro (SVP, 36) gewählt.

Konvikt unterstützen

Die Teilrevision des Reglements über die Entschädigung behördlicher Tätigkeiten wurde von Andreas Hebeisen (SP) als Präsident der Kommission Allgemeines und Administration, vorgestellt. Die Entschädigungsregelung für die Mitglieder der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission und die Geschäftsprüfungskommission sei unbestritten, die Pauschalen von 300 und 500 Franken würden von den Kommissionen festgelegt. «Die Botschaft schreit nicht nach seitenlanger Stellungnahme», sagte René Knöpfli (FDP) und auch die anderen Fraktionen hatten keine Lust auf Diskussion, so dass die Teilrevision mit 37 Ja-Stimmen angenommen wurde. Das Postulat «Einführung einer einheitlichen Zeit- und Leistungserfassung in der städtischen Verwaltung» wurde von Alexander Salzmann (FDP) begründet. Das Postulat sei ein Plagiat aus dem Grossen Rat, gab er zu, es sei offen formuliert, viele Wege führten zum Ziel. «Ich bin gespannt, wie der Stadtrat sich dazu stellt, ohne grossen Aufwand eine solche Transparenz herstellen zu können». Osman Dogru (SP) rief die Kreuzlinger Kantonsrätinnen und Kantonsräte dazu auf, sich für das Konvikt der Pädagogischen Maturitätsschule einzusetzen.

Abschied von Anna Rink

Ein sichtlich berührter Gemeinderat Beni Merk (Freie Liste/Grüne/GLP) nahm in bewegenden Worten Abschied von der kürzlich verstorbenen Anna Rink. «Von 2003 bis 2020 sass Anna Rink im Gemeinderat, für mich persönlich war sie eine prägende Person». Anna Rink habe immer eine klare Haltung und Interesse an der Sache bewiesen. Beim Rücktritt aus dem Gemeinderat habe sie noch gesagt: «Ich weiss, dass ich Euch und den Ratsbetrieb vermissen werde. Nun vermissen wir Dich», so Beni Merk.

Georg Schulthess wird in Zukunft als parteiloses Mitglied im Gemeinderat sitzen. Aufrecht Schweiz und er hätten sich im gegenseitigen Einvernehmen getrennt. «Mehr gibt es dazu nicht zu sagen». Abschliessend berichtete Stadtrat Daniel Moos über den Stand der Arbeiten an der Seeufergestaltung Klein Venedig. Derzeit würden die Planunterlagen erarbeitet. Eine Botschaft käme nach dem Entscheid des Stadtrates in dem Gemeinderat. «Eine Realisierung ist erst 2028 realistisch».

Von Kurt Peter