Die Last, ein Zentrum zu sein

Kreuzlingen Die kantonalen und regionalen Zentren schlagen Alarm. Anlässlich einer Medienfahrt betonten die Städte und Gemeinden, dass sich die Finanzlage eintrübe. Die Begründung für die sich verschlechternden Finanzkennzahlen und die oft steigenden Steuern lauten an vielen Orten gleich: Gestiegene Teuerung, gestiegene Pflegekosten, gestiegene Beiträge an Individuelle Prämienverbilligung, in einigen Zentren auch weniger Steuereinnahmen bei natürlichen Personen und bei den Liegenschaften sowie fortlaufend steigende Abschreibungen. Am Beispiel Strasseninfrastruktur zeigt sich, dass die Senkung der Abschreibungsdauer von 40 auf 25 Jahre durch den Kanton bei zehn Millionen Franken eine Erhöhung der Abschreibungen von 250'000 Fraken auf 400'000 Franken bedeutet.

Die Schere geht auseinander

Die Zentrumslasten, da waren sich die Vertreter der städtischen Gemeinden einig, werden ungenügend im gegenwärtigen Finanzausgleichssystem berücksichtigt. Die Kritik: Während der Finanzausgleich sein Ziel, zu einer ausgewogenen Steuerbelastung in den Gemeinden beizutragen, vor allem in ländlichen Gemeinden errreicht und diese ihre Steuerfüsse in den vergangenen 20 Jahren stark reduzieren konnten, haben städtische Gemeinden wesentlich weniger von dieser Entwicklung profitieren können. Der Kreuzlinger Stadtpräsident Thomas Niederberger dazu: «Die sechs grossen Zentren haben einen Steuerfuss von 64 Prozent, die sechs regionalen liegen bei 56 Prozent, die kleineren Gemeinden liegen im Schnitt bei 50 Prozent. Und die Schere geht immer weiter auseinander.»

Die Zentrumsgemeinden stören sich auch daran, dass Zentrumsnutzen, hohe Steuerkraft dank hoher Standortqualität, hohe Ausgaben in eben diese Attraktivität, sei es bei Strassen, Sport-, Feizeit- oder der Kulturinfrastruktur generiert. Doch diese Zentrumslasten werden nur bedingt von anderen mitgetragen. «Der Thurgauer Regierungsrat kommt nach einer Vernehmlassung trotzdem zum Schluss, dass zur Zeit keine Anpassung des Thurgauer Finanzausgleichsystems angezeigt ist, obwohl er zugibt, dass er die gesetzlich erforderliche Minimalabschöpfung von zwei Prozent nicht eingehalten hat», erklären die Gemeindervertreter.

Das Nettovermögen der grossen Gemeinden nimmt stark ab und es dürfte in den nächsten Jahren in eine Nettoverschuldung kippen. Dieser Entwicklung liegt eine hohe Investitionstätigkeit zugrunde. In Kreuzlingen sind bis 2028 Investitionen in Höhe von 107 Millionen Franken prognostiziert. Im Zentrum stehen dabei aktuell Sport- und Kulturanlagen. Am 28. September gehnemigten die Stimmberechtigten mit klarer Mehrheit einen Kreditantrag von Brutto 26,7 Millionen Franken für die umfassende Sanierung und den Ausbau der Bodensee-Arena. Bereits 2017 gab es ein Ja zur Erweiterung und Sanierung des Bades Egelsee für 35,5 Millionen Franken. Das Bad ist inzwischen in Betrieb und einige Aussengemeinden beteiligen sich mit Beiträgen. Und im kommenden Jahr werden sich die Stimmberechtigten zur Erweiterung und Sanierung der städtischen Verwaltungsliegenschaften an der Urne äussern können. Die Botschaft kommt im Januar 2026 in den Gemeinderat, das Kreditbegehren umfasst fast 50 Millionen Franken.

Kulturzentrum für die Region

Auch im Kulturbereich erfüllt Kreuzlingen seine Zentrumsaufgaben. Das Budget 2026 sieht Beiträge an Vereine und Organisationen von 580'000 Franken vor, dazu kommen subventionierte Mieten und Baurechtszinsen in Höhe von 341'500 Franken. Und im Kulturzentrum Schiesser stehen die grossen Baumassnhamen bevor. Nach dem Kauf durch die Stadt im Jahr 2008 für 1,8 Millionen Franken und der Projektphase befürworteten die Stimmberechtigten einen dreijährigen Beitrag an den Betrieb in Höhe von 750'000 Franken und schliesslich wurde das Kreditbegehren für die Sanierung in Höhe von sieben Millionen Franken sowie ein jährlicher Betriebsbeitrag von 276'000 Franken vom Souverän genehmigt.

Das umfangreiche Sanierungsprojekt umfasst neben dem Brandschutz und den Energievorschriften auch den barrierefreien Zugang und multifunktionale Veranstaltungssäle. Das Ziel ist ein breites Kulturangebot in verschiedenen Themen und Sparten, mindestens 150 Veranstaltungen pro Jahr und damit ein pulsierendes Kulturzentrum in der Region und im Kanton Thurgau.

Kurt Peter