«Dieses Jahr muss viel passieren»

Kemmental 132 Stimmberechtigte wurden an der Gemeindeversammlung in der Mehrzweckhalle Alterswilen von Jean-Claude Kleiner über die Verwaltungsanalyse informiert. «Dieses Jahr muss viel passieren», bilanzierte er nach Präsentation und Diskussion. Im Herbst 2024 sei mit den Arbeiten begonnen, im Frühling 2025 seien sie abgeschlossen worden. Jean-Claude Kleiner erklärte zu Beginn seiner Ausführungen: «Kemmental hat eine sachkundige und motivierte Verwaltung und einen engagierten, verantwortungsbewussten Gemeinderat».

Neuorganisation im Bauwesen

Die Verwaltung sei insgesamt gut unterwegs, ein Ausrufezeichen gebe es bei der Auslastung. Ebenso zeige die Verwaltungssicht eine hohe Dienstleistungsbereitschaft, Kundenorientierung und Bürgernähe auf. «Die Defizite sind klar im häufigen Führungs- und Personalwechsel zu finden», so Jean-Claude Kleiner. Die Verwaltung wünsche sich mehr Kontinuität, auch Stabilität im Gemeinderat. Die Arbeitszufriedenheit werde in der Verwaltung unterschiedlich beurteilt, bessere Information und mehr Vertrauen der Bürger und Bürgerinnen würden gewünscht.

Die Schwächen der Verwaltung aus Sicht des Gemeinderates lägen in der ungenügenden Dokumentation und in fehlender Regelung der Kompetenzen. «Der Abbau von Altlasten, besonders in der Bauverwaltung, soll durch externe Unterstützung erfolgen», machte Jean-Claude Kleiner klar. Die Bauverwaltung brauche mehr Zeit für Beratung, Prüfung und Unterstützung, insbesondere bei Baugesuchen. «Das verlangt eine Neuorganisation im Bauwesen, wir sehen Bau und Technische Betriebe unter einer Führung».

Verschuldung sorgt für Orange

Es sei möglich, dass die Kemmentaler Verwaltung 145 Stellenprozente einsparen könne, wobei  die Technischen Betriebe und der Werkhof «personell sehr dünn unterwegs sind und nur knapp über die Runden kommen, hier wäre zusätzliche Unterstützung angesagt», meinte Jean-Claude Kleiner. Das Eigenbild des Gemeinderates zeige auf, dass er wisse, «dass es noch vieles aufzuholen gilt». Dabei zeige die Exekutive Bereitschaft für Veränderungen und ein hohes Engagement. Die Schwächen lägen in der fehlenden Strategie und dem mangelnden Informationsaustausch unter den Ressorts.

Die Empfehlungen lägen in der Reorganisation der Bauverwaltung und in der Erarbeitung von Legislaturzielen. «Die Verschuldung von 2500 Franken pro Kopf lässt die Ampel orange leuchten, da muss man genau hinschauen», mahnte Jean Claude Kleiner. Im komplexen Energiebereich müsse die Zukunft diskutiert werden: «Alleingang, Zusammenarbeit, Verbund oder Verkauf. Die Herausforderungen nehmen zu». Er lobte den Gemeinderat dafür, dass «der Bericht nicht schubladisiert wird».

Gemeindeversammlung und Urne

René Meier, Mitglied der Arbeitsgruppe für die «neue Gemeindeordnung», informierte anschliessend über den vorliegenden Entwurf. «Neue Ideen und grundsätzliche Gedanken sind eingeflossen, die 60 Artikel der neuen Gemeindeordnung befassen sich mit Zielen und Schwerpunkten und Rollen, Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortlichkeiten». Die Gemeindeversammlung solle gestärkt werden, gleichzeitig gebe es Überlegungen, in welchen Fällen eine Urnenabstimmung sinnvoller wäre. Die Arbeitsgruppe schlage in ihrem Entwurf, ähnlich wie die Verwaltungsanalyse, eine Geschäftsleitung als Drehscheibe zwischen strategischem und operativem Geschäft vor.

«Kulturwandel durch Transparenz», nannte René Meier ein weiteres, wichtiges Ziel der neuen Gemeindeordnung. Ausserdem sei ein flexibles Ressortmodell im Gemeinderat angedacht. Die Bildung einer Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission halte die Arbeitsgruppe für notwendig, nicht nur als Kontroll-, sondern auch als Beratungsorgan. Weiter schlage die Arbeitsgruppe die beratende Mitwirkung von Ausländern und Jugendlichen ab 16 Jahren vor. Gemeindepräsidentin Raffaella Strähl verwies abschliessend auf die Vernehmlassungsfrist bis 31. August und vor allem darauf, dass «anonyme Stellungnahmen nicht berücksichtigt werden».

Dank Marktwertanpassungen

Gemeinderat Jan Dubsky informierte über die verzwickte Situation beim Glasfasernetz. «Wir sind nicht dort wo wir sein wollen oder sollten», bestätigte er die inzwischen etwas chaotische Zusammenarbeit mit den Beteiligten. Er hoffe, dass bis Ende Jahr 860 Anschlüsse realisiert, der Ausbau bis 2027 fertig sei. Zuvor hatten die Stimmberechtigten drei Einbürgerungen zugestimmt sowie den Investitionskredit von 622'200 Franken für die Teilsanierung der Käsereistrasse/Rosengartenstrasse und Altshof, Dotnacht bewilligt. Auch der Investitionskredit von 310'000 Franken für den Leitungsbau der Wasserversorgung Kreuzlingen, ebenso  angenommen wie das Friedhofreglement.

Dass die Rechnung 2024 der Gemeinde Kemmental mit einem Gewinn von fast zwei Millionen Franken statt eines Defizits abgeschlossen habe, sei auf Marktwerterhöhungen von gemeindeeigenen Liegenschaften von rund einer Million Franken zurückzuführen, erklärte die Leiterin Finanzen, Flavia Peter. Zudem seien höhere Fiskalerträge und höhere Transfererträge verzeichnet worden. Die Rechnung wurde von  der Gemeindeversammlung abschliessend einstimmig bewilligt.

Von Kurt Peter