Und wieder der Pumptrack

Tägerwilen Gemeinderechnungen, vor allem wenn sie besser abschliessen als budgetiert, finden im Allgemeinen eher wenig Interesse. Dass die IG «Zämä fürs Dorf» im Vorfeld der Schulgemeindeversammlung einen Flyer verteilte, der der Behörde unter anderem den Verdacht auf ungetreue Geschäftsführung vorwarf, sorgte am Montagabend aber für eine hohe Beteiligung. 97 Stimmberechtigte fanden sich zur Versammlung in der Aula der Sekundarschule ein.

Gewinn ins Eigenkapital

Behördenmitglied Donato Cosco präsentierte eine Rechnung, die statt des budgetierten Aufwandüberschusses von 595'000 Franken einen Gewinn von 334'000 Franken aufweist. Zurückzuführen sei das gute Resultat vor allem auf Fiskalerträge, die 1,4 Millionen Franken über dem Budget lägen. Das Bevölkerungswachstum sorge für eine nachhaltige Steuerkraft. Mit der Zuweisung des Gewinns auf das freie Eigenkapital sei dieses bei 10,48 Millionen Franken. Die Investitionen lägen bei 1,14 Millionen Franken.

Jörg Sinniger bezeichnete in der Diskussion das Ergebnis als erfreulich, aufgefallen seien jedoch die hohen Planungskosten. Christian Schwarz mahnte die Mehrkosten von 170'000 Franken beim Bau des Pumptracks an. «Da hätte ein Zusatzkredit eingeholt werden müssen», sagte er und kritisierte, dass die Zusatzwünsche nicht in der Baubewilligung berücksichtigt worden seien. Schulpräsident Daniel Heidegger erklärte, dass über die Mehrkosten bereits informiert worden sei.

Keine geheime Abstimmung

Marcel Fässler kritisierte, dass im Bericht der Rechnungsprüfungskommission (RPK) keine Aussage betreffend der Kompetenzüberschreitung der Behörde enthalten sei. «Wir haben die Rechnung und die Finanzkompetenzen nach Gesetz geprüft und der Bericht ist in der Botschaft abgedruckt», erklärte RPK-Präsident Samuel Lutz auf diese Frage. Vom Thema «Rechnung» abweichend wollte Brigitt Drexler vom Schulpräsidenten wissen, «warum mir die Behörde Einsicht in Dokumente verweigert und dies vor der Schlichtungsstelle landet». Auf ein laufendes Verfahren gebe er keine Auskunft, entgegnete Daniel Heidegger.

«Nach Gesetz sind Akten innert 20 Tagen zur Verfügung zu stellen», entgegnete darauf Marcel Fässler. Dies sei in der Volksschulgemeinde Tägerwilen nicht der Fall. Die Behörde hätte zum Pumptrack einen Zusatzkredit vorlegen müssen. Er stelle den Antrag auf eine Überarbeitung der Schulgemeindeordnung, um Transparenz und klare Regeln zu schaffen. Und die Abstimmung solle geheim durchgeführt werden. Der Ordnungsantrag von Walter Müntener, zuerst über die Rechnung abzustimmen, wurde mit 83 Ja- gegen 5 Nein-Stimmen angenommen. Klar wurde anschliessend die Rechnung 2024 der Volksschulgemeinde Tägerwilen mit 88 Ja- gegen 4 Nein-Stimmen genehmigt.

Nicht immer richtig gehandelt

Marcel Fässlers Antrag auf geheime Abstimmung wurde mit 85 Nein- gegen 8 Ja-Stimmen abgelehnt. Die Diskussion über den Antrag zur Überarbeitung der Schulgemeindeordnung wurde von Walter Müntener vom Einwohner-Forum Tägerwilen eröffnet. Es sei offensichtlich, dass die Schulbehörde im Zusammenhang mit dem Pumptrack «nicht immer richtig gehandelt hat. Richtig ist, dass Mehrkosten entstanden sind, aber ebenso offensichtlich lässt der Pumptrack der IG keine Ruhe». Der im Vorfeld der Gemeindeversammlung verteilte Flyer habe nur zu dieser Anlage Bezug. Die Volksschulgemeinde habe in den vergangenen Jahren 18,4 Millionen Franken an Bauvorhaben budgetiert, es habe Überschreitungen, aber mehr Unterschreitungen gegeben.

«Die Schulgemeindeordnung wegen des Pumptracks zu überarbeiten ist unverhältnismässig und die IG muss demokratische Entscheidungen respektieren, der Antrag ist klar abzulehnen», forderte Walter Müntener. Das selbe verlangte Rolf Seger. Der Flyer der IG enthalte schwere Vorwürfe und «wer sich auf ein so hohes Ross setzt, muss sich Kritik gefallen lassen». Die klare demokratische Entscheidung der Stimmberechtigten zum Kindergarten Palmenweg sei zu respektieren, die Mehrkosten des Pumptracks seien an der Budgetversammlung 2022 bewilligt worden. Christian Schwarz entgegnete, dass « ich in Zukunft klare Regeln will, die geltende Schulgemeindeordnung ist von gestern, dem Antrag ist zuzustimmen».

Kampf gegen Windmühlen

«An den Gesamterneuerungswahlen in die Schulbehörde haben wir die Personen gewählt, die unser Vertrauen verdienen», machte Karin König deutlich. «Wir alle kennen Don Quijote, den Ritter der traurigen Gestalt, der gegen Windmühlen kämpft», zog Bruno Sutter einen Vergleich mit der IG «Zämä fürs Dorf». Damit müsse Tägerwilen leben, das halte Tägerwilen aus. Aber er machte die IG auch auf die Sinnlosigkeit im Kampf gegen Windmühlen aufmerksam. «Diese Windmühlen», verwies er auf die Behörde, arbeiten gut».

Von Kurt Peter